Strategie, Rahmungen und Projekte der EU
Die großen Linien der Digitalpolitik werden in Europa gezogen, weshalb ihr europäischer Kontext zum Thema einer politischen Bildung des Digitalen werden muss. Auch für die deutsche Digitalpolitik gilt: Wer sie verstehen und pädagogisch begleiten möchte, sollte die europäischen Ziele und Entwicklungen verstehen und das Handeln deutscher Politik und deutscher Akteur*innen in Deutschland, Brüssel und Straßburg. Der Beitrag umreißt die europäische Strategie, ihren Rahmen, der sich aus den europäischen Verträgen ergibt, und darauf aufbauend einige wesentliche politische Vorhaben. Er fokussiert dabei auf die Europäische Union. Eine Betrachtung der digitalpolitischen Projekte im Europarat verdiente zwar eine ähnliche Beachtung, würde aber den vorgesehenen Rahmen sprengen.
Die digitale Dekade
Im Politikprogramm „für die digitale Dekade“ der EU werden die Zielstellungen von Digitalpolitik bis 2023 im Sinne der „Stärkung der Handlungsfähigkeit der Bürger und der Unternehmen durch den digitalen Wandel“ formuliert (EU 2022/2481). Zugriff auf alle in diesem Beitrag genannten Links: 20.06.2024 Es gehe dabei um die
Im Einzelnen wird dies dann näher umrissen: