Außerschulische Bildung 1/2022

Studie der Otto Brenner Stiftung zur Desiderius-Erasmus-Stiftung

Mit dem erneuten Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Deutschen Bundestag gewinnt zwangsläufig die Frage an politischer Aktualität und gesellschaftlicher Brisanz, ob die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) künftig mit Millionensummen aus staatlichen Haushalten agieren kann und was sie damit zu bezwecken versuchen dürfte.

Die Otto Brenner Stiftung hat zusammen mit der profilierten NGO FragDenStaat eine Recherche auf den Weg gebracht, die etwas Licht ins Dunkel eines gesellschaftlichen Bereichs zu bringen versucht, der die Scheinwerfer transparenter Öffentlichkeit aus verständlichen Gründen eher meidet. Die Studie „Desiderius-Erasmus-Stiftung. Politische Bildung von Rechtsaußen“ (OBS-Arbeitspapier 51) zeigt, dass zentrale Akteur*innen der DES tief im Milieu der Neuen Rechten verwurzelt sind und die Stiftung das Ziel verfolgen könnte, eine Ideen- und Kaderschmiede für die Neue Rechte aufzubauen oder bestehende neurechte Strukturen zu unterstützen. Die Stiftung und die Autoren Arne Semsrott und Matthias Jakubowski verfolgen mit der Broschüre das Ziel, eine fundierte Diskussion über Hintergründe und Ziele der DES zu unterstützen sowie Handlungsmöglichkeiten für den Umgang mit ihr aufzuzeigen. Dabei sind nicht nur Politik und staatliche Ebenen gefragt, sondern auch parteinahe Stiftungen, Hochschulen, Akteur*innen der politischen Bildung und zivilgesellschaftliche Organisationen sollten sich klar gegen Demokratiefeinde von rechts und gegen Bestrebungen engagieren, die versuchen, ,,Politische Bildung von Rechtsaußen“ fest zu etablieren.

In der gleichen Reihe (OBS-Arbeitspapier 52) erschien die von Stephan Pühringer, Karl M. Beyer und Dominik Kronberger verfasste Broschüre „Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis. Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD“. Dafür wurden alle Anträge, Gesetzesentwürfe und Redebeiträge der AfD-Fraktion im Bundestag zu wirtschafts- und sozialpolitischen Themen zwischen 2017 und Ende 2020 ausgewertet. Die Analyse umfasst darüber hinaus programmatische Texte der Partei und ihre Aktivitäten in Fachausschüssen des Parlamentes.