Außerschulische Bildung 2/2022

Demokratie ist eine Gestaltungsaufgabe

Stellungnahme des AdB zum Diskussionspapier von BMFSFJ und BMI für ein Demokratiefördergesetz

Das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) haben ein Diskussionspapier zur Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes veröffentlicht und verschiedene Träger und Akteure der Zivilgesellschaft um Stellungnahmen gebeten. Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. (AdB) hat eine Stellungnahme dazu verfasst.

Der AdB begrüßt es ausdrücklich, dass in dem von den Ministerien vorgelegten Diskussionspapier die Ausgestaltung und Stärkung der Demokratie und die Bekämpfung jedweder Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit als eine Aufgabe auf Bundesebene verstanden wird und dass diese als gesamtgesellschaftliche und dauerhafte Aufgabe anerkannt wird.

Demokratie als Staats- und als Lebensform ist ein prinzipiell unabgeschlossenes Projekt, das von jeder Generation neu ausgestaltet und mit Leben gefüllt werden muss. Dies gilt umso mehr, als die im Diskussionspapier genannten Herausforderungen wie Globalisierung, Migration, Klimawandel, Digitalisierung und aktuell auch der Krieg in der Ukraine erhebliche Auswirkungen auf das friedliche Zusammenleben der Menschen haben und haben werden.

Der AdB sieht es als notwendig an, mit Blick auf ein solches zu entwickelndes Gesetz, auf verschiedene Aspekte aufmerksam zu machen sowie Klärungsbedarfe anzuzeigen. Er geht in seiner Stellungnahme insbesondere auf folgende Punkte ein: