Außerschulische Bildung 3/2020

Die Deutsche Ratspräsidentschaft im Blick

Der AdB fordert eine starke europäische Jugendpolitik

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Deutschland hat diese Zeit und die damit verbundenen Arbeitsschwerpunkte unter das Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ gestellt. Die Vorbereitungen laufen seit langem – ohne dass jemand ahnen konnte, dass eine Pandemie das Denken und Handeln der Menschen, der Regierungen und der Europäischen Union dermaßen stark beeinflussen würde, wie es jetzt zwangsläufig der Fall ist.

Ganz sicher werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Präsidentschaft prägen und die Aufgaben maßgeblich diktieren, steht doch, wie es in der Pressemitteilung der Bundesregierung heißt, „… die Europäische Union vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte.“ Es besteht aber die Gefahr, dass angesichts des aktuell notwendigen Krisenmanagements andere wichtige und drängende Themen in den Hintergrund treten und z. B. gerade junge Menschen aus dem Blick geraten und deren dringend notwendige Beteiligung in allen Belangen zurückgestellt werden könnte.

So mahnt das Bundejugendkuratorium (BJK) mit seinem „Zwischenruf“ (www.bundesjugendkuratorium.de/stellungnahmen) „Jugendpolitik in Europa jetzt stärken – Verantwortung der EU-Ratspräsidentschaft wahrnehmen“ z. B. an, dass es besonders wichtig ist, gerade jetzt den jungen Menschen Gehör zu schenken und ihre Situation in den Blick zu nehmen, denn es geht um die Zukunft Europas. Junge Menschen müssen in die Bewältigung der Krise einbezogen werden und ihnen müssen Wege geebnet werden, die Zukunft Europas mitzugestalten. Diese Forderung knüpft unmittelbar an das 9. Youth Goal an, das die Beteiligung für alle fordert, um sicherzustellen, dass junge Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen Ebenen von Entscheidungsprozessen angemessen einbezogen werden.

Um das zu gewährleisten, braucht es, wie das BJK anmahnt, „national wie auf der europäischen Ebene eine ressortübergreifende gemeinsame Anstrengung aller Politikfelder sowie die Zivilgesellschaft …“ Wie kann das bisher Errungene erhalten bleiben? Wie können Begegnungen junger Menschen auf europäischer Ebene wieder aufgenommen werden? Wie können gerade die besonders schutzbedürftigen Menschen in den Blick genommen werden? Aber auch: Wie können die anderen wichtigen europäischen Ziele wie die Bewältigung der Klimakrise weiter vorangetrieben werden? Letzteres steht zusammen mit dem Megathema Digitalisierung als großer Transformationsprozess ebenso im Aufgabenpaket der Bundesregierung und wird in den kommenden sechs Monaten hoffentlich auch immer aus der Perspektive Jugendlicher mitbedacht.