Vernetzungstreffen der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente
Vom 12. bis 13. September 2022 fand das 4. Vernetzungstreffen der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente statt, dieses Mal in der Jugendbildungsstätte LidiceHaus in Bremen. An dem Treffen mit knapp 30 Personen nahmen neben den Ansprechpersonen der einzelnen Akademiestandorte auch Gäste der Verwaltung aus Bremen und Bremerhaven teil, die selbst mit Kinder- und Jugendparlamenten arbeiten oder deren Wirken und ihre Gründung unterstützen.
Der inhaltliche Schwerpunkt der Veranstaltung lag auf dem Thema „Rechte Interventionen in Jugendbeteiligungsstrukturen und die Rolle politischer Bildung“. Dafür gab es als erstes einen Input von Florian Heuermann vom mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus. Hierbei ging es darum, was wir genau unter rechten Interventionen verstehen und welche Elemente dazugehören. Zudem gab er einen Einblick in die Ergebnisse der „Mitte-Studie“ und verdeutlichte so, wie verbreitet rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in der deutschen Gesellschaft sind.
Im zweiten Input, den Jana Sämann von der Universität Siegen hielt, wurden konkrete Beispiele rechter Interventionen in der Jugendbeteiligung aufgezeigt, unter anderem Angriffe rechter Parteien auf Kinder- und Jugendparlamente durch öffentliche Statements und Anfragen. Darüber hinaus wurde erörtert, wie durch die Bezugnahme auf ein vermeintliches „Neutralitätsgebot“ versucht wird, demokratische Akteur*innen in ihrem Handeln einzuschränken. In der Debatte wurde deutlich, dass politische Bildung klar Position zu demokratischen Werten beziehen muss. Es wurde aber auch thematisiert, wie schwierig es für Kinder- und Jugendparlamente sein kann bzw. wie schwer es ihnen teilweise gemacht wird, sich von rechten Parteien zu distanzieren, wenn sie als Teil der Kommunalpolitik agieren. Hier wurde der Bedarf gesehen, einerseits das Thema des Umgangs mit Neutralitätsansprüchen in den Akademieangeboten aufzugreifen und andererseits die Mitglieder von Kinder- und Jugendparlamenten in ihrer demokratischen Haltung zu stärken.
Die anschließenden Arbeitsgruppen widmeten sich dann konkreten Fragen und Handlungsmöglichkeiten. Eine Gruppe beschäftigte sich mit Handlungsstrategien bei Interventionen und überlegte, wie auf konkrete Vorfälle reagiert werden kann, um im Zweifelsfall gut vorbereitet zu sein. In einer zweiten Gruppe wurden Argumentationen geschärft: Logiken und gängige Argumentationsstrukturen von rechts wurden besprochen und erarbeitet, wie sich ein Kinder- und Jugendparlament verhalten kann, wenn es entsprechende Anfragen oder Vorwürfe gibt. In der dritten Gruppe ging es um die Frage, was politische Bildung leisten kann und welche Rolle und Haltung für politische Bildner*innen wichtig ist.