Umbruch und Wandel in den USA ein Jahr nach der Wahl von Joe Biden zum 46. amerikanischen Präsidenten
Bidens Administration sah sich vom ersten Tag an mit verschiedenen großen Krisen konfrontiert. Die öffentliche Gesundheit war durch die Coronapandemie und das Missmanagement der Vorgängerregierung die dringendste Herausforderung, die Wirtschaft war als Folge der Pandemie schwer angeschlagen und benötigte massive Investitionen. Doch vor allem die Demokratie selbst war durch die Präsidentschaft Donald Trumps und die Weigerung des scheidenden Präsidenten und seiner Anhängerschaft, den Wahlsieg Bidens anzuerkennen, massiv unter Druck. Die Republikaner und der größte Teil ihrer Wählerschaft haben Joe Biden als Präsident zu keinem Zeitpunkt akzeptiert. Im Gegenteil: Sie haben ihn von Anfang an mit Lügen und Falschinformationen überzogen, ja ihn regelrecht diffamiert. Von Rechts kam vom ersten Tag an ein Sturm der Kritik an seiner Regierungsführung. Bei so viel Gegenwind ist es eigentlich nicht verwunderlich, dass die Zustimmungswerte des Präsidenten ein Jahr nach der Amtseinführung erstaunlich niedrig sind. Sie liegen bei 42 %, nur Donald Trump selbst hatte zu demselben Zeitpunkt niedrigere Zustimmungswerte, sie lagen bei 39 %.
Doch Joe Biden und seine Administration wehren sich und stellen in der politischen Debatte das bereits Erreichte in den Vordergrund. Im politischen Alltag bemühen sie sich redlich, Bidens Reformagenda Wirklichkeit werden zu lassen, was sich ob der Mehrheitsverhältnisse im US-Senat sehr schwierig gestaltet. Aber vor allem geht Biden inzwischen auch zum direkten Gegenangriff gegen seine Feinde über, die letztendlich auch die Feinde des demokratischen Prozesses selbst sind. Am ersten Jahrestag des Angriffs auf das US-Kapitol und die amerikanische Demokratie hielt Präsident Biden eine bemerkenswerte Rede, in der er Donald Trump direkt für den Aufstand verantwortlich machte.
Es ist klar, der 6. Januar 2021 ist nicht Geschichte. Er ist jeden Tag gegenwärtig und erfordert eine kontinuierliche Verteidigung der Demokratie mit klarem Blick. Die USA bleiben das globale Epizentrum der Auseinandersetzung um die Zukunft der liberalen Demokratie. Wie konnte die US-Regierung vor diesem Hintergrund Land und Gesellschaft auf einen anderen Kurs bringen und anfangen, die realen Probleme der Gesellschaft anzugehen? Was konnte erreicht werden, welche Herausforderungen bleiben bestehen? Im Rückblick wird deutlich, dass Joe Biden ein großer Wahlsieg und ein Aufbruch gelungen ist. Seine Regierung veränderte die Politik der USA in entschiedener Art und Weise mit dem Ziel, die staatlichen Institutionen der Bundesregierung wieder aufzubauen und zum Wohle des Landes und der Bürger*innen professionell und transparent arbeiten zu lassen, während Trump und seine Familie den Staat zur Absicherung der eigenen Macht und Bereicherung nutzten und dabei das Vertrauen in Staatshandeln weiter zerstörten. Ganz bewusst wurden staatliche Institutionen geschwächt und Kontrollinstanzen, die dem Treiben Grenzen setzen wollen, ausgeschaltet. Die Umkehr dieses zerstörerischen Weges ist Bidens zentraler Verdienst.