Wie sich Armut und Reichtum verfestigen

Gesellschaftliche Polarisierung, soziale Gerechtigkeit und die Eliten

Die Eliten sind seit der Finanzkrise 2008 massiv in die Kritik geraten. Dass für diese Krise vor allem ihre Entscheidungen verantwortlich waren, sie die enormen Folgekosten aber weitgehend auf die breite Bevölkerung haben abschieben können und von ihren Mitgliedern so gut wie niemand wirklich zur Verantwortung gezogen worden ist, hat für einen spürbaren Stimmungsumschwung in der Bevölkerung gesorgt. Zahlreiche individuelle Verfehlungen von Personen, die den Eliten angehören, kamen hinzu, vor allem im Zusammenhang mit Steuern (wie die umfangreiche Nutzung legaler, halblegaler oder auch illegaler Steuervermeidungsstrategien, direkte Steuerhinterziehungen oder die berüchtigten Cum-Ex-Geschäfte). All das zusammen hat ein Bild geformt, das wenig schmeichelhaft ausfällt. Die Eliten gelten immer mehr Menschen als abgehoben, nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht und ignorant (vgl. dazu Hartmann 2018).

Die Polarisierung der konkreten Lebenslagen

Entscheidend für das Denken und Verhalten der Eliten ist die Tatsache, dass ihre materiellen Lebensumstände sich ganz gravierend von denen der meisten anderen Menschen unterscheiden. Die Mitglieder der Eliten zählen so gut wie alle zum obersten Prozent der Einkommensbezieher*innen. Ob Topmanager*innen, Minister*innen, Staatsekretär*innen, hohe Ministerialbeamte oder Bundesrichter*innen, ja selbst Gewerkschaftsvorsitzende, sie kommen fast ausnahmslos auf Jahreseinkommen von über 150.000 Euro. Diese Summe markiert die Grenze zum obersten Prozent (vgl. Niehues/Stockhausen 2021, S. 1) und wird von den meisten mehr oder minder deutlich überschritten, am deutlichsten von der Wirtschaftselite mit Spitzenwerten von mehreren Millionen. Selbst wenn man die direkt unterhalb der Eliten angesiedelten Gruppen betrachtet, z. B. einfache Richter*innen an den Bundesgerichten oder einfache Bundestagsabgeordnete, verdienen diese durchweg noch über 10.000 Euro im Monat.

Entscheidend für das Denken und Verhalten der Eliten ist die Tatsache, dass ihre materiellen Lebensumstände sich ganz gravierend von denen der meisten anderen Menschen unterscheiden.

Allein diese Einkommen sorgen (unabhängig von den zumeist auch vorhandenen Vermögen) dafür, dass sich den Elitenangehörigen viele Probleme des Alltags erst gar nicht stellen. So sind die extrem gestiegenen Energiekosten für sie zwar ärgerlich, mehr aber auch nicht. Sie zwingen sie nicht zu Einschränkungen, ja nicht einmal zu Änderungen ihrer üblichen Lebensgewohnheiten. Das ist für die Masse der Bevölkerung ganz anders. Bei ärmeren Haushalten stellt sich sogar zunehmend die Frage, ob man das vorhandene Geld lieber für das Heizen oder für das Essen ausgeben will, man also lieber frieren oder lieber hungern will. Ähnlich sieht es auch bei den direkten Wohnkosten aus. Die rasant gestiegenen Miet- und Immobilienpreise bilden für die Eliten ebenfalls nur ein Ärgernis, für viele aus der Normalbevölkerung hingegen ein ganz massives Problem, teilweise sogar ein unüberwindliches Hindernis bei der Suche nach geeignetem Wohnraum. In Berlin z. B., wo die Mieten allein zwischen 2016 und 2021 um über 40 Prozent gestiegen sind, müssen inzwischen vier von zehn Haushalten mindestens die Hälfte ihres Einkommens nur für die Miete aufwenden.

Die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Realität wird durch die eigene materielle Lage natürlich entscheidend geprägt. Wenn Miet- oder Energiekosten kein wirkliches Problem darstellen, sondern nur ein Ärgernis, haben Maßnahmen, die daran etwas ändern könnten, keine besondere Dringlichkeit. Ähnlich sieht es auch mit anderen gesellschaftlichen Problemen wie etwa der Gesundheitsversorgung oder der Alterssicherung aus. Auch die allgemeine Entwicklung wird sehr viel positiver gesehen, wenn man selbst zu den Gewinnern zählt. Das gilt umso mehr, als die Elitenmitglieder sich in einem beruflichen und zumeist auch familiären Umfeld bewegen, das durch ähnliche Einkommens- und Vermögensverhältnisse gekennzeichnet ist. Familienangehörige, Verwandte, Freunde und Bekannte gehören zwar nicht unbedingt zum obersten Prozent, zum oberen Zehntel zählen sie aber so gut wie immer. Dieses Zehntel hat seit der Jahrtausendwende finanziell massiv dazugewonnen, wenn auch nicht so stark wie das oberste Prozent. Für viele andere in den unteren zwei Dritteln der Bevölkerung ist der Zuwachs dagegen nur bescheiden ausgefallen oder es sind, wie am unteren Ende der Einkommensskala, sogar Verluste zu verzeichnen.

Armut und Reichtum verfestigen sich

Die verfügbaren Einkommen, d. h. vereinfacht die Nettoeinkommen, sind seit 1999 Das Jahr 1999 wird als Ausgangspunkt genommen, weil im Frühjahr 1999 mit dem Wechsel von Lafontaine zu Eichel im Bundesfinanzministerium ein gesellschaftliches Signal gesetzt worden ist, das von den maßgeblichen Kräften auch sofort verstanden wurde. Die Kapitalseite wusste sich nun der Unterstützung durch die Bundesregierung sicher, die Gewerkschaften, die nach dem Wahlsieg von Rot-Grün zunächst Rückenwind bekommen hatten, sahen sich wieder in der Defensive. Die Kräfteverhältnisse verschoben sich dadurch schon vor den ersten gesetzlichen Maßnahmen zur Deregulierung des Arbeitsmarkts oder der Finanzmärkte spürbar zugunsten der Kapitalseite. real im Durchschnitt zwar um ungefähr zehn Prozent gewachsen. Beim oberen Zehntel der Bevölkerung betrug der Zuwachs aber über ein Viertel. Beim unteren Zehntel gab es dagegen ein Minus von fast fünf Prozent. Die Kluft ist also um ungefähr ein Drittel größer geworden. In der Tendenz trifft diese Aussage auch auf größere Bevölkerungsteile zu. So hat das untere Viertel insgesamt verloren, wenn auch nur leicht, das obere Viertel hat dagegen um nahezu 15 Prozent zugelegt. Eigene Berechnungen anhand der Rohdaten des Sozio-ökonomischen Panels des DIW Die Armutsquote ist seit damals nahezu kontinuierlich von gut zehn auf inzwischen fast 17 Prozent gestiegen (vgl. Der paritätische Gesamtverband 2022, S. 5). Zugleich hat sich die Armut verfestigt. In den letzten drei Jahrzehnten hat sich der Anteil derjenigen, die binnen eines Jahrzehnts der Armut entfliehen konnten, halbiert. Schafften bis in die 1990er Jahre hinein noch 60 Prozent der Armen den Aufstieg, wenn auch zumeist nicht weiter als bis in die untere Mittelschicht, so gelingt das seit Mitte der Nullerjahre bis heute nur noch 30 Prozent (vgl. Groh-Samberg/Büchler/Gerlitz 2020, S. 145). Die soziale Mobilität nimmt generell ab, vor allem deshalb, weil nicht nur am unteren Ende, sondern auch am oberen Ende eine erhebliche Verfestigung der Verhältnisse zu konstatieren ist.

Wie groß die Kluft zwischen oben und unten mittlerweile geworden ist, wird erst richtig deutlich, wenn man nicht allein die verfügbaren Einkommen zur Erklärung heranzieht. Sie bilden die Realität nämlich nur unvollkommen ab. Eine Steigerung der Lebenshaltungskosten z. B. durch eine Anhebung der Verbrauchssteuern oder eine Erhöhung der Mieten ändert nämlich nichts an der statistischen Einkommensverteilung, weil sie erst bei der Ausgabe des Einkommens wirksam werden und die Inflationsrate bei der Entwicklung der Realeinkommen zwar berücksichtigt wird, aber für alle in gleichem Maße. Die Inflation trifft die unterschiedlichen Bevölkerungsteile aber sehr ungleich. Nach einer aktuellen Studie lag die Inflationsrate für das untere Zehntel der Bevölkerung zwischen 2001 und 2015 um 4,5 Prozentpunkte höher als für das obere (vgl. Gürer/Weichenrieder 2018). Das sind pro Jahr 0,3 Prozentpunkte. Seit März 2022 hat sich diese Entwicklung massiv beschleunigt. Die Inflationsraten gehen je nach Einkommensgruppe immer weiter auseinander. Im Oktober 2022 lag die Differenz zwischen niedrigen und hohen Einkommen, je nach Haushaltstyp, schon bei bis zu 3,4 Prozentpunkten. Bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von 10,4 Prozent waren Singles mit hohen Einkommen nur mit 8,4 Prozent konfrontiert, Familien mit niedrigen Einkommen aber mit 11,8 Prozent (vgl. Dullien/Tober 2022, S. 4). Hier machen sich vor allem die überproportionalen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Mieten bemerkbar. So ist der Anteil der Wohnkosten am Einkommen für das untere Fünftel schon zwischen 1993 und 2013 drastisch von 27 auf 39 Prozent gestiegen, während er für das obere Fünftel im gleichen Zeitraum von 16 auf 14 Prozent gesunken ist (vgl. Dustmann et al. 2018, S. 2). Durch die lange Zeit niedrigen Immobilienkredite und die rasant in die Höhe geschossenen Mieten hat sich diese Entwicklung noch beschleunigt. Inzwischen bleibt in den Großstädten gut jedem achten Mieter nach der Mietzahlung weniger als das offizielle Existenzminimum.

Die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Realität wird durch die eigene materielle Lage natürlich entscheidend geprägt. Wenn Miet- oder Energiekosten kein wirkliches Problem darstellen, sondern nur ein Ärgernis, haben Maßnahmen, die daran etwas ändern könnten, keine besondere Dringlichkeit.

Bei den Vermögen sieht es in Bezug auf die Verteilung noch weit schlimmer aus. Für die untere Hälfte der Bevölkerung hat sich da in den letzten vier Jahrzehnten überhaupt nichts geändert. Die Haushalte dort verfügen (inflationsbereinigt) heute genauso wie schon Ende der 1970er Jahre im Durchschnitt über ein Vermögen von gerade einmal 20.000 Euro. Das dürfte vor allem das eigene Auto sein. Das untere Fünftel hat sogar mehr Schulden als Vermögen. Die oberen zehn Prozent dagegen haben ihr Vermögen von durchschnittlich 700.000 auf 1,4 Millionen Euro steigern können und das oberste Prozent sogar von 4,1 auf 11,1 Millionen (vgl. Rohrbeck 2021). Auf dieses Prozent entfällt mit 35,3 Prozent über ein Drittel des Gesamtvermögens. Gut ein Fünftel befindet sich allein im Besitz des obersten Promilles (vgl. Schröder et al. 2020, S. 517). Die Corona-Pandemie hat dieses krasse Missverhältnis noch einmal verschärft. Das zeigt nicht nur der jährlich veröffentlichte „World Wealth Report“ der Unternehmensberatung Cap Gemini. Ihm zufolge hat sich die Zahl der Dollarmillionäre hierzulande trotz Corona von 2020 auf 2021 um weitere 70.000 auf insgesamt 1,535 Millionen erhöht. Ganz oben sieht es sogar noch viel krasser aus, wie die Forbes-Liste der Milliardäre belegt. Die zehn reichsten Deutschen besaßen vor der Pandemie Mitte 2019 ein Vermögen von gut 150 Milliarden Euro. Ende 2021 waren es fast 250 Milliarden Euro, eine Steigerung um zwei Drittel. Diese zehn Personen verfügen damit über mehr Vermögen als die gesamte untere Hälfte der Bevölkerung.

Eine „Parallelwelt“ mit eigenen Regeln

Zwei Persönlichkeitsmerkmale unterscheiden die große Mehrheit der Elitenmitglieder und ihres näheren Umfelds vom Rest der Bevölkerung. Sie haben aufgrund ihrer Einkommen und Vermögen keine realistische Vorstellung vom Leben der breiten Bevölkerung und sie glauben, sie könnten für sich eigene Regeln in Anspruch nehmen. Vier markante Beispiele aus der letzten Zeit, jeweils zwei für eines der beiden Merkmale, illustrieren das deutlich. Im Sommer 2022 feierte der Bundesfinanzminister Christian Lindner eine pompöse, von den Medien in aller Breite dokumentierte Hochzeit auf Sylt, nachdem er kurz zuvor in seinem Haushaltsentwurf für 2023 noch die Finanzierung für Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose um 600 Millionen Euro, d. h. gleich um ein Sechstel, gekürzt hatte. Welches Licht das auf die politische Elite wirft, war ihm entweder nicht klar oder aber egal, was wahrscheinlicher ist. Dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zu dem Ereignis mit seinem eigenen Privatjet einflog, komplettiert das Bild. Auch die im selben Jahr gefallene Äußerung von Altbundespräsident Joachim Gauck, dass „eine generelle Delle in unserem Wohlstandsleben“ etwas sei, was die Menschen ertragen könnten, zeugt von wenig Gespür für die Lage und Stimmung in erheblichen Teilen der Bevölkerung, gerade in deren unterer Hälfte. Von verzichten und „frieren für die Freiheit“ redet sich leicht, wenn man einen „Ehrensold“ von jährlich 236.000 Euro bekommt.

Wie großzügig man in den Eliten und ihrem Umfeld die allgemeinen Regeln auszulegen bereit ist, zeigt das Verhalten von Andrea Tandler, der Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs und langjährigen bayerischen Ministers Gerold Tandler. Sie hat in der ersten Corona-Phase für die Vermittlung eines in vielfacher Hinsicht fragwürdigen und extrem teuren Maskendeals zusammen mit einem Partner 48 Millionen Euro als Provision kassiert und will diese Summe auch komplett behalten. Ihre politischen Kontakte zur CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier, der Tochter von Franz Josef Strauß, und zum damaligen Gesundheitsminister Spahn dürften für das Gelingen des Deals entscheidend gewesen sein. Auch die beiden CSU-Abgeordneten Alfred Sauter (Landtag) und Georg Nüßlein (Bundestag) sehen sich nicht veranlasst, ihre für vergleichbare Vermittlungsleistungen bei Corona-Masken erhaltenen Provisionen von 1,24 Millionen bzw. 660.000 Euro zurückzuzahlen. Alle drei haben bislang keinerlei Einsicht oder gar Reue gezeigt, sondern auf ihrem Recht bestanden, solche Geschäfte machen zu dürfen. In dieser Hinsicht verhalten sie sich wie nahezu alle prominenten Steuerhinterzieher*innen der letzten zwei Jahrzehnte. Eigene Regeln nahm auch Josef Joffe, als Herausgeber der „Zeit“ über lange Jahre einer der einflussreichsten Journalisten hierzulande, für sich in Anspruch, als er 2017 dem mit ihm befreundeten Bankier Max Warburg einen Brief schrieb, einem der zwei Hauptgesellschafter der gleichnamigen, tief in den Cum-Ex-Skandal verstrickten Hamburger Privatbank. In diesem Brief, der erst im Frühjahr 2022 bekannt wurde, warnte er Warburg vorab vor einem bevorstehenden Artikel in der „Zeit“ über diese Thematik und legte ihm dringend die Einschaltung „einer exzellenten PR-Agentur“ ans Herz. Weiter schrieb er, und das zeigt die Grundhaltung in Bezug auf die Gültigkeit allgemeiner Regeln sehr deutlich, dass ihn „die Verräter im eigenen Hause Warburg“ schockiert hätten. Statt sich zu freuen, dass Angestellte der Bank dazu beitragen, den größten „Steuerraubzug“ in der bundesdeutschen Geschichte aufzuklären, war Joffe schockiert. Schockierend waren für ihn offenbar nicht die illegalen Aktivitäten der Bank, sondern die Hinweise von Mitarbeiter*innen auf eben diese Aktivitäten, Die feine Hamburger Gesellschaft mit ihren besonders ausgeprägten Klassenschranken ist bei ihresgleichen generell sehr großzügig, wenn es um Steuerdelikte oder Geschäfte auf Kosten der öffentlichen Finanzen geht (vgl. Hartmann 2018, S. 154 ff.). und das zu einem Zeitpunkt, als selbst der breiten Öffentlichkeit die Dimensionen dieses Skandals immer klarer wurden. Ein so gut informierter Mann wie Joffe muss die Dimensionen damals noch sehr viel besser gekannt haben.

„Beim Geld hört die Freundschaft auf“

Geld und Steuern spielen auch abseits solcher Extremfälle eine besondere Rolle im Weltbild der meisten Elitenmitglieder. Ein persönliches Erlebnis illustriert das sehr gut, auch welche Bedeutung das für die Wahrnehmung und Beurteilung gesellschaftlicher Polarisierung und sozialer Gerechtigkeit in diesen Kreisen hat. Eine norddeutsche Großstadt im Herbst 2019. In einer bekannten Stiftung findet ein Streitgespräch zwischen mir und dem Vorstand eines großen deutschen Unternehmens statt. Er war nicht nur Vorstand, sondern, und das macht ihn so typisch für den Kern der deutschen Eliten, auch der Spross einer der bekanntesten großbürgerlichen Familien des Landes. Sie stellt seit Generationen Mitglieder der deutschen Eliten, so auch in der Vätergeneration dieses Vorstands. Der Vater war lange Jahre Vorstand eines DAX-Konzerns, ein Onkel lange Jahre Mitglied der Bundesregierung.

Die Diskussion verlief die meiste Zeit erstaunlich harmonisch. Das galt auch für gesellschaftspolitisch strittige Themen. Der Gesprächspartner zählte, und das erklärt die harmonische Stimmung, zu den ausgesprochen aufgeklärten und anderen Positionen gegenüber generell erst einmal aufgeschlossenen Vertretern seiner Kreise. Das unterscheidet ihn von der großen Mehrheit seiner Standesgenossen, mit denen eine solche Debatte von vornherein konfrontativer abgelaufen wäre, wie ich oft erfahren musste. So bestand z. B. weitgehend Übereinstimmung zwischen uns, was den Skandal der unterschiedlichen Bildungschancen je nach sozialer Herkunft angeht, und auch darüber, dass man daran dringend etwas ändern müsse. Die Harmonie war aber schlagartig vorbei, als es darum ging, wie man die als dafür erforderlich erachteten Änderungen im Bildungssystem finanzieren soll. Auf meine Forderung, dafür müssten in erster Linie die Steuern für hohe Einkommen, große Vermögen und große Erbschaften deutlich angehoben werden, antwortete er sofort mit den in großbürgerlichen Kreisen üblichen Argumenten. Das würde Anreize, sich besonders anzustrengen, außer Kraft setzen, Lebensleistungen entwerten und letztlich auch Arbeitsplätze gefährden. Da befand er sich auf einmal in völliger Übereinstimmung mit der großen Mehrheit der großbürgerlichen Elitemitglieder.

In der letzten großen deutschen Elitenstudie von 2011/12 Sie wurde von mir gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum Berlin durchgeführt (vgl. Hartmann 2013). waren von den in großbürgerlichen Familien aufgewachsenen Elitenangehörigen gerade einmal 14 Prozent der Ansicht, dass eine Anhebung der Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen und Erbschaften wichtig sei, obwohl die Anhebung in der Frage nicht einmal quantifiziert worden war, also auch nur minimal hätte ausfallen können. Mit 62 Prozent waren viereinhalbmal so viele entgegengesetzter Meinung. Der Rest war unentschieden. Je höher das eigene Vermögen war, umso entschiedener fiel die Ablehnung dabei aus. Bei denen, die ihre Kindheit und Jugend in wirklich reichen Verhältnissen verbracht hatten, lautete die Relation 75 Prozent Ablehnung zu nur zehn Prozent Zustimmung. Diese Einstellung unterschied die Großbürgerkinder grundlegend von den Elitenmitgliedern, die in Arbeiterhaushalten groß geworden waren. Von ihnen hielten über 56 Prozent eine Anhebung für wichtig und nur knapp 23 Prozent für unwichtig. Für die Haltung der Eliten in ihrer Gesamtheit waren sie allerdings nicht prägend, weil sie nicht einmal jedes achte Mitglied stellten. Aus dem Großbürgertum stammte dagegen mehr als jeder vierte, eine Überrepräsentierung um mehr als das 200fache. Da die Bürgerkinder Zum Großbürgertum zählten in der Vätergeneration die oberen fünf Promille der Bevölkerung, zum Bürgertum die folgenden dreieinhalb Prozent und zur Arbeiterschaft die unteren 50 Prozent., die fast die Hälfte der Eliten repräsentierten, in dieser Frage mit 15 Prozent „wichtig“ und 54 Prozent „unwichtig“ ähnlich dachten wie die Großbürgerkinder, überwog in den Eliten insgesamt eindeutig die Ablehnung einer höheren Besteuerung (vgl. Hartmann 2013, S. 156).

Berücksichtigt man, dass die Eliten so kurz nach der Finanzkrise sozialpolitischen Forderungen offener als gewöhnlich gegenüberstanden, dürfte die Einstellung sich seither weiter in Richtung Ablehnung entwickelt haben. Dafür sprechen auch die Beschlüsse der letzten Jahre, vor allem der letzten drei, die durch Corona und den Ukraine-Krieg bestimmt waren. Alle Forderungen nach einer stärkeren Belastung hoher Einkommen und Vermögen zur Bewältigung dieser Krisen sind bislang ins Leere gelaufen. Das Beharren auf der Schuldenbremse, das Bundesfinanzminister Christian Lindner immer wieder betont, lässt auch für die nähere Zukunft keine Änderung erwarten. In diesem Punkt ist man seitens der Eliten und der sie überwiegend stellenden Bevölkerungskreise weitgehend einig. Beim Geld hört eben die Freundschaft auf, wie ein altes Sprichwort sagt. Deswegen ist die Frage nach höheren Steuern auch ein besserer Indikator für die Einstellung der Eliten sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Polarisierung gegenüber als direkt auf diese beiden Punkte zielende Fragen. Wenn soziale Ungleichheit unmittelbar thematisiert wird, kommen von diesen in exklusiven und herausragenden Machtstellungen sitzenden Personen nämlich vielfach auch Antworten, die aus verschiedenen Gründen nicht ausdrücken, was man eigentlich denkt, sondern das, was man (selbst bei die Anonymität zusichernden Interviews) für politisch klug oder korrekt hält.

Das zeigt sich deutlich bei der Reaktion auf die Frage, ob die sozialen Unterschiede hierzulande gerecht sind. Grundsätzlich bietet sich hier zwar dasselbe Bild, aber eben bei weitem nicht so ausgeprägt. So halten sich diejenigen, die diese Unterschiede gerecht finden, und die, die das nicht so sehen, in etwa die Waage. Auch herkunftsbezogen sind die Differenzen nicht so scharf. Bei den Großbürgerkindern dominieren erwartungsgemäß die, die die Unterschiede als gerechtfertigt ansehen, aber eben nur im Verhältnis von zwei zu eins (vgl. Hartmann 2013, S. 124). Bei den Arbeiterkindern ist es umgekehrt, aber auch nur im Verhältnis von zweieinhalb zu eins. Die Meinungen bleiben eindeutig von der Herkunft geprägt, das aber nur ungefähr halb so stark wie bei der Frage nach den höheren Steuern.

Die politischen Folgen – Resignation, Wahlenthaltung und Rechtspopulismus

Die Abwendung breiter Bevölkerungskreise von den über Jahrzehnte relativ stabilen politischen Strukturen, der Aufstieg des Rechtspopulismus und Phänomene wie Trump oder Le Pen sind nur auf diesem Hintergrund zu verstehen. Auch wenn Deutschland von der Finanzkrise weniger gebeutelt worden ist als die USA oder Frankreich und die Einkommens- und Vermögensdifferenzen noch spürbar geringer ausfallen als in den USA, so ähnelt die Entwicklung doch in vielen Punkten der in diesen beiden Ländern, allerdings in abgeschwächter Form. Am deutlichsten wird das bei den Wahlbeteiligungen. Sie gehen auch hierzulande immer weiter zurück, erreichen inzwischen teilweise ein Level, das für die USA schon seit langem typisch und auch in Frankreich seit dem letzten Jahrzehnt normal geworden ist. Bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat fast jeder zweite Wahlberechtigte von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht, ein Rückgang um fast zehn Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2017. In Wahlbezirken mit einem niedrigen Durchschnittseinkommen und überdurchschnittlich vielen Arbeitslosen wie Duisburg III waren es teilweise sogar fast zwei Drittel, die kein Interesse mehr an dieser Form der politischen Beteiligung gezeigt haben. Noch deutlicher sieht es auf Ebene der Stadtteile aus. So lag der niedrigste Wert beispielsweise in Köln mit weniger als 22 Prozent im „sozialen Brennpunktviertel“ Chorweiler, ein historischer Tiefpunkt. Auch in drei weiteren klassischen Arbeitervierteln der Stadt blieben über zwei Drittel der Wahlberechtigten der Wahlurne fern. Das ist insgesamt zwar noch nicht so dramatisch wie in Frankreich, wo selbst bei der letzten nationalen Präsidentschafts- wie Parlamentswahl weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten zur Urne ging und die Rechtspopulisten jeweils einen erheblichen Anteil der abgegebenen Stimmen für sich verbuchen konnten, einen bedenklichen Trend markiert es aber schon.

Die Grundhaltung, die dahintersteht, lässt sich so charakterisieren: „Die da oben interessieren sich sowieso nicht für uns. Die interessieren sich nur für sich. Warum sollen wir uns dann an ihren politischen Spielchen beteiligen.“ Mit diesen Worten haben es Jugendliche aus einem sozialen Brennpunkt in Mainz, mit denen ich jahrelang dort Fußball gespielt habe, immer ganz unmissverständlich ausgedrückt. Deutlicher kann man die Kritik an den Eliten nicht formulieren. Die Weigerung, an den Wahlen noch teilzunehmen, ist bei den meisten denn auch nicht Ausdruck des Protestes, sondern Ausdruck ihrer Resignation. Sie sehen, dass sich für sie vieles kontinuierlich zum Schlechteren entwickelt, von den aus ihrer Sicht Verantwortlichen aber nichts Ernsthaftes dagegen unternommen wird. Wenn man das seit langen Jahren wieder und wieder erfährt, bleibt entweder massiver Protest wie bei den Gelbwesten in Frankreich oder aber Resignation. Hierzulande ist es bislang zumeist die Resignation. Wie weit diese Menschen sich vom politischen System bereits entfremdet haben, das ist den Elitenmitgliedern in ihrer übergroßen Mehrheit nicht bewusst. Dafür sind ihre Lebenswelt und Denkweise einfach viel zu weit entfernt von deren Lebenswirklichkeit und Einstellungen.

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